Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  GG Art. 103 Abs. 1; § 78 Abs. 3 Nr. 1; AsylG Nr. 3, Abs. 4 Satz 4; VwGO § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3
  Ablehnung des Zulassungsantrags mangels substantiierter Darlegung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Darlegung einer Anhörungsrüge bei Geltendmachung einer unzureichenden Auseinandersetzung des Gerichts mit einer möglichen Hepatitis B-Erkrankung eines malischen Asylbewerbers

 
• rewis.io

  Ablehnung des Zulassungsantrags mangels substantiierter Darlegung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asyl (Mali); Berufungszulassung (abgelehnt); Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (verneint); grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (verneint)

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Darlegung einer Anhörungsrüge bei Geltendmachung einer unzureichenden Auseinandersetzung des Gerichts mit einer möglichen Hepatitis B-Erkrankung eines malischen Asylbewerbers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 17.05.2018 - M 29 K 16.34410
• VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 20.11.1995 - 4 C 10.95

  Rechtliches Gehör - Nichtberücksichtigung entscheidungserheblichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Der durch Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistete Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet die Gerichte, das tatsächliche und rechtliche Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, soweit es entscheidungserheblich ist (vgl. BVerwG, U.v. 20.11.1995 - 4 C 10.95 - NVwZ 1996, 378 = juris Rn. 13 m.w.N.).
• VGH Bayern, 07.11.2017 - 15 ZB 17.31475

  Keine Flüchtlingseigenschaft für einen staatenlosen Palästinenser, der von UNRWA …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Dementsprechend verlangt die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG, dass eine konkrete Tatsachen- oder Rechtsfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 7 m.w.N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2016 - 13 A 1882/15

  Anforderungen an die Annahme einer internen Schutzalternative im Sinne des Art. 8 …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht - zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung - besteht nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (…vgl. z.B. BVerwG, B.v. 23.1.2014 - 1 B 12.13 - juris Rn. 11 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 4.9.2018 - 15 ZB 18.32165 - juris Rn. 9; OVG NRW, B.v. 6.6.2016 - 13 A 1882/15.A - juris Rn. 28;… OVG SA, B.v. 22.1.2018 - 3 L 63/17 - juris Rn. 3).

 
• VGH Bayern, 10.01.2018 - 10 ZB 16.30735

  Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot - Anwendung der Kriterien des § 60a …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Denn aus dem insofern zu unsubstantiierten und damit den Anforderungen des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG nicht genügenden Vortrag des Klägers ergibt sich nicht ansatzweise, dass hierüber auch die - vom Verwaltungsgericht ausdrücklich in Bezug genommenen - Anforderungen einer qualifizierten ärztlichen Bescheinigung gem. § 60a Abs. 2c Sätze 2 und 3 AufenthG erfüllt wären (zur Anwendung des § 60a Abs. 2c AufenthG auf die Geltendmachung von Abschiebungsverboten gem. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vgl. BayVGH, B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 6 ff.).
• BVerwG, 23.01.2014 - 1 B 12.13

  Verfahrensfehler bei Streit über die Verweigerung der Ausstellung eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht - zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung - besteht nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 23.1.2014 - 1 B 12.13 - juris Rn. 11 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 4.9.2018 - 15 ZB 18.32165 - juris Rn. 9;… OVG NRW, B.v. 6.6.2016 - 13 A 1882/15.A - juris Rn. 28;… OVG SA, B.v. 22.1.2018 - 3 L 63/17 - juris Rn. 3).
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2018 - 3 L 63/17

  Umfang des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht - zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung - besteht nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (…vgl. z.B. BVerwG, B.v. 23.1.2014 - 1 B 12.13 - juris Rn. 11 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 4.9.2018 - 15 ZB 18.32165 - juris Rn. 9;… OVG NRW, B.v. 6.6.2016 - 13 A 1882/15.A - juris Rn. 28; OVG SA, B.v. 22.1.2018 - 3 L 63/17 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 04.09.2018 - 15 ZB 18.32165

  Asylantrag wegen Konversion zum Christentum - erfolgloser Antrag auf Zulassung …

  Auszug aus VGH Bayern, 04.10.2018 - 15 ZB 18.32354

  Eine den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs konkretisierende gerichtliche Hinweispflicht - zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung - besteht nur dann, wenn auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht mit einer bestimmten Bewertung seines Sachvortrags durch das Verwaltungsgericht zu rechnen braucht (…vgl. z.B. BVerwG, B.v. 23.1.2014 - 1 B 12.13 - juris Rn. 11 m.w.N.; BayVGH, B.v. 4.9.2018 - 15 ZB 18.32165 - juris Rn. 9;… OVG NRW, B.v. 6.6.2016 - 13 A 1882/15.A - juris Rn. 28;… OVG SA, B.v. 22.1.2018 - 3 L 63/17 - juris Rn. 3).

• VGH Bayern, 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056

  Anforderungen an den Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung

  Der zum 17. März 2016 in Kraft getretene § 60a Abs. 2c Satz 1 AufenthG, der auch im Rahmen von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu berücksichtigen ist (BayVGH, B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 12;… B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris Rn. 6-8;… B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 6-8), bestimmt nunmehr, dass vermutet wird, dass der Abschiebung gesundheitliche Gründe nicht entgegenstehen.
• VGH Bayern, 30.10.2018 - 15 ZB 18.31200

  Gehörsrüge: Verständigungsprobleme mit Dolmetscher in der mündlichen Verhandlung

  Die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs gewährleistet nicht, dass die angefochtene Entscheidung frei von einfach-rechtlichen materiellen Rechtsfehlern oder sonstigen Verfahrensfehlern ist, sondern sie soll ausschließlich sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die ihren Grund gerade in der unterlassenen Kenntnisnahme oder in der Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (BayVGH, B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 4; B.v. 8.10.2018 - 15 ZB 17.30545 - noch unveröffentlicht;… OVG Saarl., B.v. 16.5.2015 - 2 A 197/14 - juris Rn. 8 m.w.N.).
• VG München, 27.05.2022 - M 30 S 22.50276

  Aufgrund des Ukrainekriegs und seinen Folgen ergeben sich keine systemischen …

  Diese Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG an ein ärztliches Attest sind dabei auf die Substantiierung der Voraussetzungen an ein krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu übertragen (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn 7 m.w.N.; B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - beck-online; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris).

 
• VGH Bayern, 29.10.2018 - 15 ZB 18.32711

  Erfolgloser auf den Verfahrensfehler einer Gehörsrüge gestützter …

  Die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs gewährleistet nicht, dass die angefochtene Entscheidung frei von einfach-rechtlichen materiellen Rechtsfehlern oder sonstigen Verfahrensfehlern ist, sondern sie soll ausschließlich sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die ihren Grund gerade in der unterlassenen Kenntnisnahme oder in der Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (BayVGH, B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 4; B.v. 8.10.2018 - 15 ZB 17.30545 - noch unveröffentlicht;… OVG Saarl., B.v. 16.5.2015 - 2 A 197/14 - juris Rn. 8 m.w.N.).
• VG Ansbach, 26.03.2021 - AN 17 K 19.50345

  Erfolglose Klage in einem asylrechtlichen Verfahren (Abschiebung eines dort …

  Denn auch für § 60 Abs. 5 AufenthG ist bei der Prognose, ob dem Kläger bei einer Rückkehr in den Zielstaat eine erniedrigende oder unmenschliche Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK droht, dessen individueller Gesundheitszustand maßgeblich zu berücksichtigen (…NdsOVG, B.v. 13.3.2020 - 9 LA 46/20 - juris Rn. 14 ff.; wohl auch BayVGH, B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 10 ff.;… ablehnend Röder in Decker/Bader/Kothe, BeckOK Migrations- und IntegrationsR, 7. Ed. 1.1.2021, § 60a AufenthG Rn. 47a).
• VG München, 07.09.2020 - M 30 K 17.47275

  Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen inländischer …

  Diese Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG an ein ärztliches Attest sind dabei auf die Substantiierung der Voraussetzungen an ein krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu übertragen (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn 7 m.w.N.; B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - beckonline; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris).
• VG Ansbach, 11.12.2019 - AN 18 K 16.30573

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Abschiebungsverbots für …

  In der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist mittlerweile geklärt, dass § 60 Abs. 2c AufenthG auch im Rahmen von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu berücksichtigen ist (…BayVGH, B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - juris Rn. 7; B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - juris Rn. 12;… B.v. 10.1.2018 - 10 ZB 16.30735 - juris Rn. 8).
• VG München, 04.09.2020 - M 30 K 17.70541

  Keine landesweite Verfolgung durch Beschneiderinnen in Sierra Leone

  Diese Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG an ein ärztliches Attest sind dabei auf die Substantiierung der Voraussetzungen an ein krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu übertragen (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn 7 m.w.N.; B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - beckonline; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris).
• VG München, 08.07.2021 - M 30 K 17.47012

  Erfolglose Asylklage eines sierraleonischen Staatsangehörigen

  Diese Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG an ein ärztliches Attest sind dabei auf die Substantiierung der Voraussetzungen an ein krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu übertragen (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn 7 m.w.N.; B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - beckonline; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris).
• VG München, 13.11.2020 - M 30 K 17.49733

  Erfolglose Klage auf Abschiebungsschutz nach Sierra Leone

  Diese Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG an ein ärztliches Attest sind dabei auf die Substantiierung der Voraussetzungen an ein krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu übertragen (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 24.1.2018 - 10 ZB 18.30105 - juris Rn 7 m.w.N.; B.v. 4.10.2018 - 15 ZB 18.32354 - beckonline; B.v. 26.4.2018 - 9 ZB 18.30178 - juris).
• VG München, 12.08.2021 - M 30 K 18.34470

  Zur inländischen Fluchtalternative in Sierra Leone
• VG München, 08.04.2021 - M 30 K 17.48578

  Keine Abschiebungsverbote nach Sierra Leone
• VG München, 09.09.2020 - M 30 K 17.43920

  Kein Vorliegen von Abschiebungsverboten
• VG München, 20.05.2019 - M 30 K 17.46275

  Kein Abschiebungsverbot nach Sierra Leone wegen HIV-Erkrankung
• VG München, 11.03.2021 - M 30 K 17.45725

  Keine Abschiebungsverbote nach Sierra Leone
• VG Augsburg, 27.07.2020 - Au 4 K 19.31333

  Erfolglose Asylklage (Sierra Leone)
• VG München, 16.12.2019 - M 29 K 16.34928

  Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft
• VG München, 14.11.2018 - M 30 K 17.43949

  Erfolglose Klage auf Feststellung von Abschiebungsverboten hinsichtlich Sierra …
• VG München, 16.07.2020 - M 30 K 19.34400

  Unbegründete Asylklage - Einzelfall
• VG München, 08.07.2019 - M 30 K 17.40077

  Keine Existenzgefährdung bei Rückkehr eines voll erwerbsfähigen und weitgehend …
• VG München, 20.05.2019 - M 30 K 17.46896

  Behauptete Verfolgung durch Geheimbund Gbangbani in Sierra Leone